Armin Himmelrath: Glasklar, diese Ministerin muss gehen. Scharfer (und zutreffender) Kommentar von @olbi.bsky.social heute bei @spiegelmagazin.bsky.social

Glasklar, diese Ministerin muss gehen. Scharfer (und zutreffender) Kommentar von @olbi.bsky.social heute bei @spiegelmagazin.bsky.social

(S+) Fördergeldaffäre im BMBF: Warum hält die Regierung an der Ministerin fest?www.spiegel.de Der Rücktritt von Bettina Stark-Watzinger ist überfällig. Jetzt hat sie noch einen neuen Staatssekretär installiert, der als Scharfmacher gegen kritische Forschende gilt. Sie hat das Vertrauen der Wis...

#fördergeldaffäre #bmbf

Politiker Rücktritte sind soooooo 2011

bsky.app/profile/migu...

Die „Fördergeldaffäre“ ist keine. Es gibt Hochschulbedienstete, die im Namen von Wissenschafts- und Meinungsfreiheit in einem „Offenen Brief“ das Recht verteidigen, ein antisemitisches antiisraelisches pro-Hamas-„Protest“camp auf Unigelände durchzuführen. Und eine Ministerin, die das überprüft. 🤷🏽‍♀️

Im Rahmen der Polizeiaktion wird aktuell eine Institutsleiterin angeklagt, Hausfriedensbruch begangen zu haben. In ihrem eigenen Institut. Ich denke, da kann man schon mal anregen, nachzudenken, ob das alles noch mit rechten Maßstäben zugeht.

Für die Bewertung und Beurteilung von Anklagen ist bei uns zum Glück das Gericht zuständig. Was hat das mit der Überprüfung von Fördermitteln zu tun?

Für das Erheben von Anklagen sind die (weisungsgebundenen) Staatsanwaltschaften zuständig. Und auch lächerliche Vorwürfe kosten Zeit, Nerven und Geld - SLAPP eben. Wenn so Leute drangsaliert werden, soll es bestrafungswürdig sein, darauf im Brief hinzuweisen? Und das nennen wir Meinungsfreiheit?

Für die Bewertung und Beurteilung von Anklagen ist bei uns zum Glück das GERICHT zuständig. Was hat das mit der Überprüfung von Fördermitteln zu tun? Erwähnte ich schon Sisyphus?

Ist dieser Teil des E-Mail-Austausches, auf dem große Teile der jetzigen Diskussion fußen, an Ihnen vorübergegangen? Also der wo es explizit um die Möglichkeit geht, ob man ggf. Förderung widerrufen könnte?

Ich fühle gerade eine starke Verbundenheit zu ihm. Lassen wir es gut sein.

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