Initiative Demokratische Aussenpolitik

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Wir bringen neuen Schwung in den außen-, europa- & sicherheitspolitischen Diskurs in Österreich.
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Unser IDA-Beirat Wolfgang Petritsch hat bei der gestrigen PK zur SPÖ-Sicherheitsstrategie mit Abg. @eviholz.bsky.social und Robert Laimer deutliche Worte gefunden: „Peinlich, dass die Bundesregierung keine neue Strategie vorgelegt hat.“ #SPÖ #Sicherheitsstrategie /1

Noch ein Hinweis für Dienstag: am 16.4. ist @helfriedcarl.bsky.social im Gespräch mit @sophiepornschlegel.bsky.social Die Politikwissenschaftlerin hat ein Buch geschrieben in dem sie darlegt, warum wir Macht neu denken müssen.

Veranstaltungshinweis unseres IDA-Sprechers @helfriedcarl.bsky.social der morgen um 19.00 Uhr im @kreiskyforum.bsky.social mit Andreas Schieder über das Thema EUROPA AM SCHEIDEWEG? sprechen wird.

Heute jährt sich der russische Überfall auf die Ukraine. @andibabler.at findet klare Worte: "Menschenrechtsverbrechen stehen auf der Tagesordnung, Millionen mussten flüchten. Die Ukraine hat das Recht auf Selbstverteidigung. Es geht um Freiheit, Demokratie und Menschlichkeit.“

Wie IDA-Sprecher @helfriedcarl.bsky.social festhält, hat die ÖVP den Ernst der Lage scheinbar nicht erkannt: „Der Plan Ö schwächt Österreich, denn es werden keine Vorschläge zur außenpolitischen Stärkung Europas gemacht - und genau das wäre in Anbetracht der Sicherheitslage so wichtig.“

Gestern moderierte unser IDA-Sprecher @helfriedcarl.bsky.social das Gespräch von @andibabler.at und der Vizepräsidentin des Europaparlaments Evelyn Regner im @kreiskyforum.bsky.social zum Thema Soziales Europa. ORF.at hat berichtet: orf.at/stories/3346...

news.ORF.atorf.at news.ORF.at: Die aktuellsten Nachrichten auf einen Blick - aus Österreich und der ganzen Welt. In Text, Bild und Video.

Konstruktive Europapolitik wurde zuletzt von Europa- und Verfassungsministerin Edtstadler eingefordert. Die EU-Skepsis der Österreicher:innen ist tatsächlich hoch, wird aber auch von der Politik der ÖVP befördert. Treffender Kommentar von Paul Lendvai im @derstandardat.bsky.social

“Pragmatisches Kuscheln mit europäischen Autokraten und Despoten – ob sie Aleksandar Vučić oder Viktor Orbán heißen – geht immer nach hinten los.” (2/2)

Mitglied des IDA Beirats @vedrandzihic.bsky.social (OIIP) kritisiert im Standard die Wahlen in Serbien und nimmt auch den Kurs der EU Kommission in die Pflicht (1/2) www.derstandard.at/story/300000...

Sie schreiben über die traditionellen Bemühungen Österreichs zur Versöhnung zwischen Israelis und Palästinensern und die Kurz-Sichtigkeit der Nahost-Politik der derzeitigen Österreichischen Bundesregierung. (2/2)

Ein lesenswerter Artikel in @diepressecom.bsky.social von IDA Beirat Wolfgang Petritsch und unserem Sprecher @helfriedcarl.bsky.social (1/2) www.diepresse.com/17934633/die...

Anmeldung via www.kreisky-forum.org/category/eve... (3/3)

@helfriedcarl.bsky.social ist dazu heute Abend im Gespräch mit Daniela Schwarzer. Als Rapporteurin der „Gruppe der Zwölf” hat sie zuletzt den im September unter dem Titel „Sailing on High Seas – Reforming and Enlarging the EU for the 21st century“ vorgestellten Bericht mitverantwortet. (2/3)

Die Frage nach der Machtposition, die die EU in Zukunft auf globaler Ebene einnehmen kann, inwieweit sie Einfluss auf zentrale, richtungsweisende Entscheidungen nehmen kann, betrifft alle. (1/3)

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Die EU-Kommission arbeitet an einem Plan B zur Rettung der Globalisierung. Die liberale Weltwirtschaftsordnung soll erhalten bleiben, zumindest unter demokratisch verfassten Staaten. Doch dieses „friendshoring“ ignoriert die negativen Erfahrungen der letzten 30 Jahre. 1/15

Herzlichen Dank an Doris Bures, Zweite Präsidentin des Nationalrates, und Sybille Straubinger, Direktorin des VIDC, für diese Initiative. (3/3) www.parlament.gv.at/erleben/vera...

Mit dabei sind Ann Linde, Außenministerin i.R., Königreich Schweden, Kristina Lunz Mitbegründerin und Co-CEO, Centre for Feminist Foreign Policy und @tonihaastrup.bsky.social Chair in Global Politics, University of Manchester. (2/3)

Feministische Außenpolitik ist eine umfassendere, inklusivere Perspektive auf das, was Außenpolitik sein kann und setzt damit konkrete außenpolitische Handlungsanleitungen. Am 28.11. wird das Thema im österreichischen Parlament - hochkarätig besetzt - ins Zentrum gerückt. (1/3)

International Verantwortung zu übernehmen kann vielfältig aussehen. Hier geht es um Hilfe für die Allerkleinsten. kurier.at/politik/ausl...

Als IDA begrüßen wir die Entscheidung des Wiener Landesparteivorstands. Antisemitismus darf in demokratischen Parteien keinen Platz haben. www.derstandard.at/story/300000...

Mit Spitzenkandidat @schieder.bsky.social und EP-Vizepräsidentin Evelyn Regner ist die SPÖ für den EU-Wahlkampf bestens vorbereitet. Da startet ein hochqualifiziertes Team mit starken Positionen in das EU-Wahljahr 2024. Los geht’s! 💪🏼✊🏻

Great News: @aussenpolitik.bsky.social freut sich sehr, dass die SPÖ sich ab sofort offiziell für die „maximale Unterstützung der Ukraine im Rahmen der Neutralität“ einsetzen wird. Als IDA unterstützen wir diese Position ausdrücklich.

Die SPÖ setzt sich ab sofort offiziell für die "maximale Unterstützung der Ukraine im Rahmen der Neutralität" ein. Antrag mit großer Mehrheit angenommen.

IDA freut sich, dass der Antrag "Maximale Unterstützung der Ukraine im Rahmen der Neutralität" zur Annahme am SPÖ-Parteitag empfohlen wird. Bei Zustimmung bekäme die SPÖ somit - auch durch Mitwirken von @aussenpolitik.bsky.social - die fundierteste außenpolitische Position zur Ukraine.

"Einzelne Protagonisten der Gruppe beraten @andibabler.at seit dem Frühjahr. Eine wirklich wichtige Sache." (2/2) @aussenpolitik.bsky.social @redaktionzack.bsky.social zackzack.at/2023/11/08/b...

Auch Robert @misik.bsky.social erwähnt unseren Einsatz für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit: "Vergangene Woche hat sich IDA gegründet, eine Pressure-Gruppe progressiver Diplomaten und Experten, mit dem Ex-Botschafter @helfriedcarl.bsky.social als Sprecher." (1/2)

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Was will die neue Initiative demokratische Außenpolitik @aussenpolitik.bsky.social? Das erklärt im Ö1-#Europajournal-#Podcast der Sprecher der Initiative Helfried Carl. Wir reden über die SPÖ, die Ukraine und den Nahen Osten. sound.orf.at/podcast/oe1/...

ORF Soundsound.orf.at ORF Sound ist das digitale Audio-Angebot des ORF. Alle öffentlich-rechtlichen Radiosender Österreichs live und die besten Inhalte kuratiert, 7 Tage on Demand.

„Als Initiative demokratische Außenpolitik wollen wir daher wieder mehr Außenpolitik wagen und sozialdemokratische Grundsätze in das 21. Jahrhundert übertragen“, so @helfriedcarl.bsky.social (2/2)

Auch der Standard berichtet über IDA: " @helfriedcarl.bsky.social fand das Bild, das die Genossinnen und Genossen abgaben, als der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im März per Videoschaltung im Parlament eine Rede hielt, entsetzlich." (1/2)

Unser Sprecher ist der karenzierte Diplomat (Ex-Botschafter in Bratislava) Helfried Carl. Für ihn stehen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte im Zentrum, ebenso die Vertiefung der europäischen Integration. Unsere Webseite findet ihr hier: demokratischeaussenpolitik.at 3/3

Unserem Beirat gehören renommierte ehem. Diplomat:innen an, die im Frühjahr ein Papier mit außenpolitischen Leitlinien an Andreas Babler übergeben haben, die der spätere Parteichef in seine Programmatik aufnahm. 2/3