Nach Urteil zu „Compact“: Tadel für Nancy Faesertaz.de Nach dem vorläufigen Aussetzen des „Compact“-Verbots greift die FDP die Innenministerin an – Grüne und SPD springen ihr bei. Und das rechte Magazin?
Konrad Litschko
Schreibt für die taz über Sicherheitsbelange
RAF-Verdächtige äußert sich: Klette kritisiert Ermittler harschtaz.de Die RAF-Verdächtige Daniela Klette meldet sich aus der Haft: Der Vorwurf des versuchten Mordes sei „konstruiert“, sie wirft dem Staat „Eskalation“ vor.
CSDs in Sachsen: Menge schafft Muttaz.de CSDs und Queer Prides in Sachsen haben es nicht leicht. Doch sie wachsen und schaffen Räume für Visionen auch in der ländlichen Region.
Rechtsextremes Magazin wird verboten: Keine Druschba für Compacttaz.de Seit Jahren verbreitet das Compact Magazin von Jürgen Elsässer rechtsextreme Verschwörungsmythen und Russland-Propaganda. Nun wird es verboten.
Rechtsextreme Polizeichats in Hessen: Ungestraft hetzen in Frankfurttaz.de Frankfurter Polizisten verschickten rechtsextreme Chats. Nun ist klar: Sie müssen nicht vor Gericht. Verband sieht „fatale Signalwirkung“.
AfD bei den Landtagswahlen: Wer zur Wahl stehttaz.de Die taz hat die Hintergründe von mehr als 150 AfD-Kandidat*innen recherchiert. Einige stellen wir hier vor.
Anschlagsplan Rheinmetall-Chef Papperger: „Brutale russische Aggression“taz.de Nach einem Bericht über einen Anschlagsplan auf Rheinmetall-Boss Papperger herrscht Empörung. Politiker warnen vor einem hybriden Krieg Russlands.
Starke Kürzung bei Integrationskursen: Kritik an geplantem Innen-Etattaz.de Mehr Geld für die Polizei, deutlich weniger für Integrationskurse: Innenministerin Faeser freut sich über den neuen Etat. Die Grünen aber üben Kritik.
Auslieferung von Antifaschistin: Fall Maja T. wird aufgearbeitettaz.de Die Auslieferung von Maja T. nach Ungarn hat ein Nachspiel: Die Anwälte wollen Verfassungsbeschwerde einreichen, die Politik will aufarbeiten.
Urteil gegen Knockout51: Haftstrafen für Rechtsextremetaz.de Jahrelang verübte der Neonazi-Schlägertrupp Knockout51 Gewalt. Nun wurde die Führung zu Haftstrafen verurteilt – nicht aber für einen Terrorvorwurf.
Auslieferung trotz BVerfG-Verbots: Ein beunruhigender Vorgangwww.tagesschau.de Während das Bundesverfassungsgericht noch über den Fall beriet, wurde Maja T. nach Ungarn ausgeliefert. Dass Behörden ein Verfahren am obersten Gericht missachten, sei beunruhigend, meint Gigi Deppe.
Auslieferung nach Ungarn: Antifaschist*in wird ausgelieferttaz.de Ein*e Thüringer Antifaschist*in soll sich an Angriffen auf Neonazis in Budapest beteiligt haben. Nun wird die Person nach Ungarn ausgeliefert.
Auslieferung von Antifaschist*in: Verfassungsgericht greift eintaz.de Thüringer Antifaschist*in soll nach Angriffen auf Neonazis nach Ungarn abgeschoben werden. Das Bundesverfassungsgericht stoppt das per Eilentscheid.
Auslieferung nach Ungarn: Antifaschist*in wird ausgelieferttaz.de Ein*e Thüringer Antifaschist*in soll sich an Angriffen auf Neonazis in Budapest beteiligt haben. Nun wird die Person nach Ungarn ausgeliefert.
taz Panter Forum in Erfurt: „Ich gehöre zu Thüringen“taz.de Die Zivilgesellschaft in Thüringen ist bedroht. Das berichtet unter anderem die Sozialarbeiterin Nour al Zoubi auf dem taz Panter Forum in Erfurt.
Oma gegen Rechts: Gabriele Wölke-Rebhan: „Wir können uns nicht wegducken“taz.de Gabriele Wölke-Rebhan gründete in Erfurt die Omas gegen Rechts mit. Warum sie dem AfD-Wahlerfolg trotzt und von der Antifa beeindruckt ist.
Abschiebungen wegen Hass im Netz: Wer Terror feiert, soll raustaz.de Wer Terror wie den der Hamas verherrlicht, soll künftig schneller ausgewiesen werden. Die Ampel ist sich darüber einig, von der Linken kommt Kritik.
Zivilgesellschaft unter Druck: Riskante Demokratiearbeittaz.de Im Visier der AfD, unsichere Finanzierung, die Gemeinnützigkeit gefährdet: Initiativen gegen rechts sehen sich zunehmend in ihrer Arbeit bedroht.
Haftbefehl nach Brandsatzwurf aufgehoben: Doch kein dringender Tatverdachttaz.de Nach dem „Tag X“-Protest in Leipzig wurde ein 25-Jähriger wegen Brandsatzwürfen und versuchten Mord angeklagt. Nun hebt ein Gericht den Haftbefehl auf.
Fraktion von AfD und Heimat?: Der ersehnte Dammbruchtaz.de Kooperiert die AfD erstmals mit der Heimat (einst NPD) in einer Fraktion? Die Heimat behauptet das, aber hinter der Meldung stecken zwei Einzelgänger.
taz Panter Foren 2024taz.de Die Veranstaltung zur Frage, was in diesem Wahljahr auf dem Spiel steht. Vor Ort in Erfurt, Chemnitz und Cottbus
Verfassungsschutz gegen Klimaprotest: Ende Gelände wird zum Verdachtsfalltaz.de Die Klimaaktivist*innen setzen auf zivilen Ungehorsam und besetzen Tagebaue. Der Bundesverfassungsschutz stellt sie nun unter Beobachtung.
Antaios-Verlag von Götz Kubitschek: Neurechter Verlag nun rechtsextremtaz.de Der Neurechte Götz Kubitschek vertreibt mit dem Antaios-Verlag Szenelektüre. Nun sieht der Verfassungsschutz diesen als „gesichert rechtsextrem“.
Brandsatzwurf auf „Tag X“-Demo: Vorwurf versuchter Mordtaz.de 2023 protestierten Hunderte in Leipzig wegen der Verurteilung der Antifa-Gruppe um Lina E., Brandsätze flogen. Nun wurde Anklage erhoben.
Rechte Jugend in Ostdeutschland: An der Grenzetaz.de Nirgendwo erhielt die AfD so viele Stimmen wie im Landkreis Görlitz. Viele junge Menschen wählten hier rechts. Wie geht es denen, die sich dagegenstemmen?
Forderung nach Taskforce für AfD-Verbot: „Wir dürfen nicht einfach zuschauen“taz.de Der CDU-Abgeordnete Wanderwitz und die Grünen wollen ein Verbot der rechten Partei forcieren. Eine Taskforce soll notwendiges Material zusammentragen.
Gedenkstättenleiter Wagner zu Ost-Wahlen: „Die Engagierten stärken“taz.de Thüringens Gedenkstätterleiter Jens-Christian Wagner steht unter Beschuss der AfD. Er hält dagegen – und fordert die Prüfung eines Parteiverbots.
Rechtsextreme an Schule in Brandenburg: CDU-Politiker bringt AfD zur Schuletaz.de Gegen den Willen der Schulleitung tritt die AfD in Bad Freienwalde mit Rechtsextremisten an einer Schule auf. Möglich macht das der CDU-Bürgermeister.