SPD und das Bürgergeld: Eine Idee, die nach hinten losgingwww.spiegel.de Die SPD wollte ihr Trauma Hartz IV überwinden – und brockte sich mit dem Bürgergeld ein neues Problem ein. Rekonstruktion eines Irrwegs.
Volker Gerloff
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Der Fall El Hotzo und die öffentlich-rechtliche Scheinheiligkeitwww.stern.de Der rbb will nicht mehr mit dem Satiriker El Hotzo zusammenarbeiten, weil er gegen "Werte" verstoßen habe. Unserem Kolumnisten fallen da noch andere Kandidaten ein.
Pressemitteilung: Abschiebung aus Chemnitz trotz Gerichtsbeschluss: Man fühle sich nicht daran gebundenwww.saechsischer-fluechtlingsrat.de Ein Marokkaner wurde aus Chemnitz abgeschoben, obwohl das Verwaltungsgericht dies untersagt hatte. Nach Angaben seiner Anwältin haben sich die Verantwortlichen der Stadt Chemnitz und der Landesdire…
Berliner Opfer von Femiziden: Wenn der Staat versagttaz.de In Berlin wurden binnen vier Wochen vier Frauen Opfer von Femiziden. Beim Kampf gegen patriarchale Gewalt zögert der Staat aus Sorgen um Datenschutz.
Druck auf US-Präsident Biden wächst nach neuen Versprechernamp.dw.com Abermals patzt der Präsident vor der Weltöffentlichkeit. Immer mehr Politiker des eigenen Lagers fordern ihn auf, nicht für eine zweite Amtszeit zu kandidieren.
CDU-Abgeordneter: Auch Bürgergeld-Bezieher sollen Bezahlkarte bekommenm.focus.de Maximilian Mörseburg, Bundestagsabgeordneter der CDU, fordert die Einführung einer Bezahlkarte für Empfänger von Bürgergeld, ähnlich dem System, das bereits für Millionen Flüchtlinge geplant ist.
Warum Flüchtlinge Smartphones habenwww.sueddeutsche.de Unter Asylgegnern ist es ein beliebtes Argument: Wer ein Smartphone hat, dem kann es nicht schlecht gehen. Das Gegenteil stimmt.
Monatskarte gekündigt, Einkauf abgelehnt – Schuld ist die Geflüchteten-Bezahlkartewww.t-online.de Die Bezahlkarte für Asylbewerber sollte Behörden entlasten. Das Gegenteil ist passiert, kritisiert der Sächsische Flüchtlingsrat.
Deal mit der US-Justiz: Julian Assange kommt freitaz.de Überraschender Wendepunkt: Der Wikileaks-Gründer hat London verlassen. Er will sich schuldig bekennen und in seine Heimat Australien zurückkehren.
FDP-Fraktionschef stellt subsidiären Schutz für »sehr viele Geflüchtete« infragewww.spiegel.de Wer in seiner Heimat zwar als bedroht, aber grundsätzlich nicht asylberechtigt gilt, erhält in Deutschland subsidiären Schutz. FDP-Fraktionschef Christian Dürr kritisiert das nun – und hofft auf Brüss...
Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien gefordertwww.nd-aktuell.de Als Folge des Mannheimer Messerangriffs fordern Politiker eine härtere Gangart bei Abschiebungen. Die Bundesanwaltschaft übernahm den Fall.