Arne Semsrott

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Arne Semsrott

@arnesemsrott.bsky.social

FragDenStaat, Freiheitsfonds
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Die SPD tut alles dafür, um vergeblich 570.000 Arschlöcher zurückzuholen, die die AfD gewählt haben, statt sich mal zu fragen, warum fünf Mal so viele Leute einfach gar nicht mehr wählen gehen.
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@arnesemsrott.bsky.social spricht mit Table.Briefings über das Eilverfahren seiner gemeinnützige Initiative @fragdenstaat.de gegen das BMBF und was er sich davon erhofft, dass Wire-Messenger-Nachrichten der BMBF-Leitungsebene nicht gelöscht werden. Zum Interview 👉 go.table.media/PoCbK@arnesemsrott.bsky.social spricht mit Table.Briefings über das Eilverfahren seiner gemeinnützige Initiative @fragdenstaat.de gegen das BMBF und was er sich davon erhofft, dass Wire-Messenger-Nachrichten der BMBF-Leitungsebene nicht gelöscht werden. Zum Interview 👉 go.table.media/PoCbK
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Was tun, wenn die #AfD regiert - das haben wir @arnesemsrott.bsky.social gefragt. Die Antwort hört ihr in der neuen Podcastfolge - überall wo es Podcasts gibt: linktr.ee/wastun
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Mit @arnesemsrott.bsky.social haben wir über so viele verschiedene Arten des Widerstands gegen die AfD gesprochen, dass wirklich niemand sagen kann, er*sie hätte nichts tun können. ✊ Ein empowerndes Gespräch im Angesicht von Schrecken. 🎧Hört es hier: linktr.ee/wastun
Was tun, wenn die #AfD regiert - das haben wir @arnesemsrott.bsky.social gefragt. Die Antwort hört ihr in der neuen Podcastfolge - überall wo es Podcasts gibt: linktr.ee/wastun
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Ein wirklich interessanter, unaufgeregter, toll strukturierter Podcast: "Systemeinstellungen" von @netzpolitik.org: netzpolitik.org/systemeinste...
Systemeinstellungennetzpolitik.org
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Recherche wirkt: Vier Jahre nach den Enthüllungen von NDR, WDR & SZ über den König der Radiologen, Winfried Lessmann, hat die Staatsanwaltschaft Köln Anklage wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs erhoben. Lessmann hatte die Kontrastmittel bei einer Firma seiner Frau eingekauft
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Lageberichte sind Grundlage für Asylverfahren jedoch nicht öffentlich zugänglich. Wir veröffentlichen den aktuellen Bericht für den Irak aus dem Auswärtigen Amt – ungeschwärzt!
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Beste!
Das @fragdenstaat.de-Team mit 4 Exklusiv-Geschichten in 12 Stunden: - Gericht verbietet Bildungsministerium Nachrichtenlöschung - Finanzpolitisch verheerendes BER-Abschiebezentrum wird trotzdem gebaut - Ermittlungen zu NSU-Akten eingestellt - EM-Host Citys bekommen fragwürdiges Vorkaufsrecht
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#NieWieder ist die historische Verantwortung der deutschen Justiz.“ @arnesemsrott.bsky.social erwähnt in seinem Buch „Machtübernahme“ ausdrücklich die Neue Richter*innenvereinigung. „Gegen rechten Totalitarismus müssen wir gemeinsam handeln.“ Via @neuerichter.bsky.social
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Das @fragdenstaat.de-Team mit 4 Exklusiv-Geschichten in 12 Stunden: - Gericht verbietet Bildungsministerium Nachrichtenlöschung - Finanzpolitisch verheerendes BER-Abschiebezentrum wird trotzdem gebaut - Ermittlungen zu NSU-Akten eingestellt - EM-Host Citys bekommen fragwürdiges Vorkaufsrecht
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Es sieht so aus, als gäbe es interne Nachrichten der Leitungsebene im Bildungsministerium, die uns nicht herausgegeben wurden. Die dürfen vorerst nicht gelöscht werden, hat das VG Köln entschieden.
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Der Bund und Brandenburg bauen für 315 Millionen Euro ein Abschiebezentrum am BER. Nicht nur der Zweck ist fragwürdig. Offenbar wurden Vergaberichtlinien nicht eingehalten, wie unsere Recherchen zeigen. Laut Ex-Finanzminister "finanzpolitisch verheerend" fragdenstaat.de/blog/2024/07...
BER Abschiebezentrum: Der Flughafen aller Problemefragdenstaat.de Um Menschen effektiver aus Deutschland abzuschieben, vergibt Brandenburg mit Unterstützung des Bundes einen lukrativen Millionenauftrag an einen vorbestraften Investor – ohne öffentliche Ausschreibung...
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Die Schutzquote für Asylsuchende aus Afghanistan ist bundesweit hoch. Überall fast 100 %, in Eisenhüttenstadt nur 51 %. Ob da rechte Gesinnung von Sachbearbeitenden durchschlägt? Das BAMF dementiert empört, kann aber keine Erklärung liefern. Ergebnis einer IFG-Anfrage der AWO: taz.de/!6019918/
Schutzquote für Afghanen: Bloß nicht nach Brandenburgtaz.de Die Schutzquote für Afghanen ist bundesweit hoch – nur in Eisenhüttenstadt nicht. Warum, kann das Bundesamt für Migration nicht wirklich erklären.
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Die Formulierungshilfe des BMI für den Gesetzesentwurf zur Verschärfung des Ausweisungsrechts, der ein schwerwiegendes Ausweisungsinteresse im Falle schon einer einzelnen Billigung von terroristischen Straftaten ("Like im Internet") ist da. Schauen wir ihn uns mal kurz an. Thread
www.bmi.bund.de
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das dürfte übrigens Erschleichen von Leistungen (265a StGB) darstellen - der gleiche Straftatbestand für den arme Leute wegen eines fehlenden Bustickets regelmäßig in den Knast gehen
Achso, na gut wenn sie nicht wollen kann man natürlich nichts machen.
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Das Bürokratiemonster "Bezahlkarte" führt dazu, dass die ohnehin überlasteten zuständigen Behörden kollabieren. www.t-online.de/region/dresd...
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"Aber gängige Formen des Prepping sind egoistisch oder rechts motiviert u damit kein Vorbild. Wir brauchen stattdessen ein kollektives Prepping als Selbstermächtigung der Zivilgesellschaft, bei dem wir nicht nur Vorräte (...) sammeln, sondern Vorräte an Liebe und Verbindungen."(Arne Semsrott, Text).
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Es gibt starke Hinweise darauf, dass das Bildungsministerium uns Kommunikation zur #Fördermittelaffäre verschwiegen hat. Wir haben sie angefordert. Jetzt wird sie offenbar gelöscht! Wir haben Eilantrag beim Verwaltungsgericht eingereicht, um die Löschung aufzuhalten. fragdenstaat.de/dokumente/24...
Antrag Erlass einstweilige Anordnung Kommunikation auf Wirefragdenstaat.de
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„Gegen Frauenhass“ gibt es jetzt auch bei der @bpb.de Freue mich sehr darüber und hoffe, dass das Thema darüber noch mehr Aufmerksamkeit erlangt.
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Das Bildungsministerium antwortete auf unsere IFG-Anfrage zur Fördermittelaffäre zu spät. Grund: Es konnte uns das 33 MB große PDF nicht per Mail zuschicken. Im Bundestag behauptete Ministerin Stark-Watzinger gestern, das habe an unserem Server gelegen. Das ist falsch. 3 Digital-Tipps im Thread:
FragDenStaat (@[email protected])chaos.social Attached: 1 video Das Bildungsministerium antwortete auf unsere IFG-Anfrage zur Fördermittelaffäre zu spät. Grund: Es konnte uns das 33 MB große PDF nicht per Mail zuschicken. Im Bundestag behaupte...
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Pausenlektüre! „Dieses Buch soll bewirken, dass wir nicht länger nur reagieren […]. Nicht nur davon sprechen, das wir nicht wollen, sondern darüber, was wir wollen.“ Fühle mich schon abgeholt! @arnesemsrott.bsky.social
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Die "Machtübername" geht auf Tour! Ein satirisch-aktivistischer Abend mit Buch und mehr. ✨Premiere am 28.6. in Hamburg im Centralkomittee! ✨ Ab September Köln, Berlin, Stuttgart, Frankfurt, München! Tickets & Infos: www.190a.de/arne-semsrott/
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Will hier auch noch mal ordentlich sagen *räusper*: ich habe 1 neuen Gedichtband geschrieben. Er heißt "gute enden", ist beim Verlagshaus Berlin erschienen & jetzt sogar lieferbar. Thema ist, wie wir weitermachen, wenn am Ende nicht alles gut wird. Teilt das 💘 verlagshaus-berlin.de/programm/gut...